52. Sitzung HGB-FA

Der HGB-FA wurde über Anmerkungen des BMJV zu den Textziffern 27b und 14 des DRS 18 i.d.F. des DRÄS 11 informiert, die das Ministerium im Zuge der Rechtmäßigkeitsprüfung des Änderungsstandards an das DRSC übermittelt hat.

Konkret hinterfragt wurde die in Textziffer B6c der Begründung zu DRS 18 enthaltene Empfehlung, § 306 Satz 3 HGB analog auf temporäre Differenzen aus dem erstmaligen Ansatz eines Geschäfts- oder Firmenwerts nach § 246 Abs. 1 Satz 4 HGB anzuwenden. Vor dem Hintergrund dieser Empfehlung sowie der Regelung in Textziffer 27b, die den Ansatz von latenten Steuern auf Buchwertdifferenzen beim Geschäfts- oder Firmenwert i.S.d. § 246 Abs. 1 Satz 4 HGB auf die Folgekonsolidierung beschränkt, müsse man wohl ableiten, dass latente Steuern im Rahmen der Erstkonsolidierung im Umkehrschluss nicht anzusetzen sein sollen. Diese Aussage sei jedoch problematisch, denn die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des § 274 i.V.m. § 298 Abs. 1 HGB enthielten keine Ausnahme vom Ansatz latenter Steuern analog zu § 306 Satz 3 HGB, sondern für passive latente Steuern eine Ansatzpflicht.

Der HGB-FA teilte diese Bedenken, wies jedoch darauf hin, dass die im DRÄS 11 empfohlene Vorgehensweise nicht nur der herrschenden Meinung im Schrifttum entspreche, sondern auch die Bilanzierungspraxis widerspiegele. Der Fachausschuss erwog zunächst, eine Empfehlung de lege ferenda zur Änderung der gesetzlichen Vorschriften zur Steuerlatenzierung beim erstmaligen Ansatz des Geschäfts- oder Firmenwerts i.S.d. § 246 Abs. 1 Satz 4 HGB in den DRÄS 11 aufzunehmen. Im Ergebnis der Erörterungen beschloss der HGB-FA, Tz. 27b aus dem Standardtext zu streichen und die Textziffer B6c – mit klarstellenden Änderungen – in der Begründung beizubehalten.

Der redaktionellen Anmerkung des BMJV zu Tz. 14 stimmte der HGB-FA zu und beschloss, diese Tz. geringfügig anzupassen.